Was vom Habeck übrig blieb
Die Ökonomische Abrissbirne
Die inhaltliche Hinterlassenschaft des grünen Ikarus ist um Lichtjahre schlimmer als sein stilloser Abgang. Robert Habeck hat eine ganze Volkswirtschaft ruiniert. Eine Schadensbilanz des teuersten Ministers, den Deutschland jemals hatte.
Habeck hat so viel fremdes Geld verbrannt wie kein deutscher Minister je zuvor.auf Macht beruhende Entscheidungen.
Wirtschaftspolitik bestand für Habeck vor allem aus Vorschriften und Subventionen.
„Ich glaube, wir haben im Wirtschaftsministerium so viele Gesetze und Verordnungen (…) umgesetzt, um das Land wieder in Fahrt zu bringen, wie (…) kein anderer Wirtschaftsminister davor.“
Dass durch „so viele Gesetze und Verordnungen wie nie zuvor“ die deutsche Volkswirtschaft aber nicht in Fahrt gebracht, sondern im Gegenteil nachhaltig stranguliert wurde, hat Habeck nie begriffen.
Der Fisch stinkt bekanntlich vom Kopf her. Zwar hat der Ex-Wirtschaftsminister in nur drei Jahren die Zahl der Mitarbeiter seiner Verwaltung um fast zwölf Prozent erhöht (was den Steuerzahler auf viele Jahre hin mit Beamtenbesoldung und Pensionskosten belasten wird).
Fachleute wurden aber eher nicht geholt, dafür sehr viele grüne Aktivisten aus sogenannten NGOs. Mangels Sachkompetenz haben die ihren Chef dann auch nie gestoppt, wenn der mal wieder mit der Steuergeldgießkanne völlig unsinnige Subventionen verteilte.
Habeck hat die gesamte Energiepolitik seiner Regierungszeit auf ein paar Lieblingsprojekte ausgerichtet. Die erweisen sich jetzt als grandiose Flops, eines nach dem anderen.
Beispiel Wasserstoff:
Rund 20 Milliarden Euro Staatsgeld wollte Habeck in diese Infrastruktur pumpen. Doch das renommierte Fraunhofer-Institut zerlegte die Pläne in einer vielbeachteten Studie. Ob überhaupt – und falls ja, wann – Wasserstoff tatsächlich verfügbar, bezahlbar und transportierbar sein wird, weiß derzeit niemand.
Beispiel LNG
Nicht nur finanziell, auch politisch war Habecks LNG-Abenteuer eine einzige Katastrophe.
Weil Deutschland aus ideologischen Gründen vom russischen Erdgas wegkommen sollte, hatte der grüne Vizekanzler Flüssiggas (LNG) als Alternative entdeckt. Da identifizierte er neben den USA vor allem Katar als langfristigen Lieferanten. Habeck reiste in das Golfemirat und absolvierte dort einen denkwürdigen Auftritt.
Robert Habeck war kein „sanfter Grüner“. Er hat seinen persönlichen ideologischen Fetisch – unter tatkräftiger Mithilfe von SPD und FDP – einem ganzen Land aufgezwungen, ohne Rücksicht auf Kosten und sonstige Verluste. Auch gesellschaftspolitisch war er absolut erbarmungslos.
Statt verantwortungsbewusst weiter die deutschen Kernkraftwerke zu nutzen, bekanntlich die modernsten und sichersten der Welt, ließ er auch die letzten Meiler noch abschalten. Jetzt fehlt unseren sensiblen Stromnetzen eine verlässliche Rotationsenergiequelle. Im Ergebnis importiert Deutschland für Irrsinnssummen weniger sicheren Atomstrom aus dem Ausland.
„Für das Klima“ wandte sich Habeck komplett vom bisherigen Kurs seiner grünen Partei beim Umwelt- und Naturschutz ab. Er setzte durch, dass bis 2032 zwei Prozent der gesamten Landfläche der Bundesrepublik für den Neu- und Ausbau von Windrädern reserviert werden müssen. Damit lästige Naturschützer derartige Projekte nicht mehr gerichtlich verzögern oder gar verhindern können, wurden Windkraftanlagen gesetzlich als „überragendes öffentliches Interesse“ definiert.
Nicht bezifferbar ist das langfristige Erbe des Mannes aus Schleswig-Holstein. Man kennt das: Je mehr Schaden einer anrichtet, desto schwieriger lassen sich die Folgen kalkulieren.
In jedem Fall erinnern wird man sich daran, dass es Robert Habeck war, der einem Rentner morgens früh um sechs Uhr die Polizei für eine Hausdurchsuchung auf den Hals hetzte. Der Vater einer behinderten Tochter hatte im Internet ein Meme verbreitet, auf dem Habeck als „Schwachkopf“ bezeichnet wurde.